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Wahrnehmungsstörungen in der CSU

CSU sieht sich als Siegerin der Kommunalwahlen

Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber (l) und der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein bei der Analyse der Kommunalwahl

München (dpa) - Die CSU sieht sich trotz herber Verluste in mehreren großen Städten als Siegerin der bayerischen Kommunalwahlen. »Die CSU hat die Kommunalwahl gewonnen«, sagte Parteichef Erwin Huber am Montag nach einer Vorstandssitzung in München.

Die Partei sei in ausgezeichneter Verfassung und habe allen Grund zu Zuversicht und Zufriedenheit. Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) kündigte an, das Profil seiner Partei schärfen zu wollen. SPD, Grüne, Freie Wähler, FDP und Linke versprechen sich von ihrem Abschneiden einen kräftigen Schub für die Landtagswahl am 28. September.

Die CSU hatte am Sonntag in mehreren großen Städten Niederlagen erlitten. In München und Nürnberg wurden die SPD-Oberbürgermeister Christian Ude und Ulrich Maly mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt. In weiteren Städten zwangen SPD-Kandidaten die CSU-Amtsinhaber in die Stichwahl. In Augsburg muss die SPD dagegen überraschend um den bisher gehaltenen OB-Sessel bangen. Die CSU gewann zwei Landratsposten neu hinzu.

Das landesweite Endergebnis wird erst am Mittwoch erwartet. Die Auszählung erster Stadtrats- und Kreistagswahlen legte allerdings den Schluss nahe, dass in vielen Städten und Landkreisen sowohl CSU als auch SPD Verluste hinnehmen mussten, während kleinere Parteien hinzugewannen. Huber sagte dazu: »Es trifft zu, dass wir auf Ebene der Räte mutmaßlich nicht mehr das gleiche Ergebnis haben wie 2002.«

In vielen Kommunen werden wegen fehlender absoluter Mehrheiten erst die Stichwahlen am übernächsten Sonntag über die künftigen Rathauschefs und Landräte entscheiden. Stichwahlen gibt es unter anderem um 7 Oberbürgermeister-Ämter und 15 Landratsposten. Zudem brachten die Bürgermeisterwahlen in 52 von 153 Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern noch kleinen klaren Sieger. Bei der Wahlbeteiligung zeichnete sich ein neues Rekordtief von weniger als 63 Prozent ab.

Huber betonte, bei den Landratswahlen habe die CSU in 39 Kreisen gewonnen, SPD und Freie nur in je 4. Bei den 15 Landrats-Stichwahlen lägen die CSU-Kandidaten in 11 Landkreisen vorn. Huber bekräftigte zudem für die Landtagswahl das CSU-Ziel von 50 Prozent »plus ein großes X«. Kritischer äußerte sich der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer. Er sprach in Berlin von einem »durchaus durchwachsenen Ergebnis, das wachrüttelt«.

SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget wertete die Kommunalwahlen dagegen als Dämpfer für das neue CSU-Führungsduo Huber und Beckstein. Die SPD sei »sehr zuversichtlich«, was die Landtagswahl angehe. »Wir können die Zukunft in Bayern gewinnen.« Politische Wechsel begännen immer zuerst in den Städten. Grünen-Landtagsfraktionschef Sepp Dürr nannte das Abschneiden seiner Partei ein »Superergebnis«. Die Grünen hätten »überall zugelegt, auch auf dem Land«. Freie Wähler, FDP und Linke hoffen für die Landtagswahl unterdessen mit ihrem langersehnten Einzug ins Parlament.

In Berlin wurden die Wahlergebnisse ebenfalls unterschiedlich bewertet. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach von einer »guten Grundlage« für die Landtagswahl. Dagegen erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, für Huber und Beckstein habe die Kommunalwahl »desaströs« geendet.

03.03.2008   dpa