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FREIE WÄHLER im Landkreis Eichstätt

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Kreisvorsitzender

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Mitglied des Bayerischen Landtags

Pfahlstraße 14
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Email: buero@eva-gottstein.de


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26. April 2007 FW Adelschlag

Vorzüge der Freien Wähler herausgestellt

Bürgermeister Spreng referierte in Pietenfeld

Pietenfeld (vwi) "Die Freien Wähler haben in Deutschland geschätzte 260 000 Mitglieder und sind damit die größte Bürgerbewegung unseres Landes." Das betonte Adelschlags Bürgermeister Michael Spreng bei einer FW-Veranstaltung in Pietenfeld. In Bayern seien die Freien Wähler die viertstärkste Kraft.

Spreng gab in seinem zweistündigen Referat einen umfassenden Abriss über Wesen und Ziele der Freien Wähler. Die Freien seien im Landkreis in den 30 Gemeinden mit acht Bürgermeister, 112 Gemeinderäten und neun Kreisräten vertreten. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die Freien Wähler bei der Landtagswahl 2008 wieder antreten werden, sagte Spreng.

Spreng erläuterte den Staatsaufbau, die Stellung der Kommunen im Staat und in Europa. Einen breiten Raum nahmen seine Ausführungen zu Planen und Bauen in der Gemeinde, Planungsrecht, Bauleitplanung und der Bauantrag in der Gemeinderatssitzung ein. Er informiert weiter anhand von Zahlen der eigenen Gemeinde zu den Finanzen, den Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde. Ein wesentlicher Bestandteil des Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde sei die Finanzhoheit. Der Einkommensteueranteil sei seit Jahren in Adelschlag die größte und wichtigste Einnahmequelle. Ende 2006 habe die Gemeinde einen großen Meilenstein geschafft, alle Verbindlichkeiten zurückgezahlt und sei seit Jahrzehnten zum ersten Male schuldenfrei.

Unrichtig sei die Behauptung, so Spreng, ein öffentlicher Auftraggeber müsse den Zuschlag dem „billigsten“ Angebot erteilen. Gesucht werde vor allem das Angebot mit dem annehmbarsten Preis-Leistungs-Verhältnis. Den Zuschlag dem billigsten Anbieter zu erteilen, erweise sich nicht selten als kostspielig.  Firmenpleiten könnten Baumaßnahmen verzögern und Folgekosten nach sich ziehen. Wenn eine Ausschreibung nicht detailliert erfolgt, folgten oft Nachträge. In manchen Kommunen bestehe hier noch Nachholbedarf. Auch die Gemeinde Adelschlag habe hier negative Erfahrungen machen müssen.

Spreng erklärte schließlich auch die Wahlsysteme. Ziel der Freien Wähler in Adelschlag ist es, wieder für das Wahljahr 2008 eine kompetente Kandidatenliste aufzustellen, in der alle Ortsteile vertreten sind.