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FREIE WÄHLER im Landkreis Eichstätt

Anton Haunsberger
Kreisvorsitzender

Herzog-Ludwig-Straße 5
85110 Kipfenberg

Email: info@fw-landkreis-eichstaett.de


FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag

Eva Gottstein
Mitglied des Bayerischen Landtags

Pfahlstraße 14
85072 Eichstätt

Email: buero@eva-gottstein.de


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02. September 2003

Freie Wähler treten gegen "Platzhirsche" an

Adelschlag (spm) Die Freie Wählergemeinschaft Adelschlag führte erstmals in der Gemeinde eine Versammlung für eine Landtagswahl durch. Vorsitzender Michael Spreng konnte die Kandidaten für den Landtag, Eva Gottstein und Peter Gietl, und für den Bezirkstag, Anton Haunsberger und Klaus Brems, willkommen heißen. Er leitete mit ironischen Worten ein und nahm dabei die bei den letzten Kommunalwahlen geschriebene Glosse des Schlossleutnant Lorenz Krach über die so genannten Platzhirsche zu Hilfe. Diese zeigten sich wieder verstärkt in ihrem Revier und zierten gleich mehrmals täglich die lokale Zeitung, um dann wieder schnell, eventuell für länger, unterzutauchen, so Spreng. Bei Bier-, Wein- und Schützenfesten, bei Einweihungen, Geburtstagen und auch vielerlei kaum denkbaren Veranstaltungen sehe man sie plötzlich wieder, die Kandidaten der großen Parteien.

Wie schön sei dagegen die Kommunalpolitik orakelte Spreng · kein Parteiengeplänkel, kein Machtgehabe, kein Streben nach eigenen Vorteilen, nur Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürger. Dies wäre in vielen Kommunen ein Wunschdenken, wie es eigentlich alle Bürgerinnen und Bürger von ihren gewählten Vertretern erwarten.

Die stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler Bayerns und Erststimmenkandidatin für den Kreis Eichstätt, Eva Gottstein, berichtete, dass die Freien Wähler heuer ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Gegenwärtig sind in 900 Orts- und Kreisverbänden 30 000 freie Wähler organisiert. Gottstein wehrte sich gegen die Aufforderung der "Großen", in der Kommunalpolitik zu bleiben. Aber: 80 Prozent aller Gesetze haben unmittelbare Auswirkungen auf Städte und Gemeinden. Deshalb müssten die Freien Wähler auch in die Landespolitik. Zwölf Landräte in Bayern sind Freie Wähler, jeder dritte Bürgermeister und über 40 Prozent der Gemeinderäte sind es auch. Die Freien Wähler hätten nicht wenige Resolutionen wie gegen die Liberalisierung des Wassermarktes, zu Mobilfunk, Schulreform, Finanzausstattung der Gemeinden, Gemeindefinanzreform und Konnexitätsprinzip eingebracht. Gottstein verstehe die vielen Bürgermeister nicht, die für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen demonstrierten. Warum wendeten sie nicht einfach an ihre Parteiabgeordneten? Sie ging auch kurz auf die neue geplante Realschule im Südosten des Landkreises ein. Auch hier hätten die FW 1999 im Kreistag die Eingabe gemacht. Hier werde es wegen der Standortfrage noch einige Abstimmungsgefechte geben.

Der Erststimmenkandidat für den Bezirkstag, Anton Haunsberger, sieht als Ziel den Einzug in den Landtag und die Verdoppelung der Sitze im Bezirkstag. Dass die etablierten Parteien Probleme haben, zeigen nach Auffassung von Peter Gietl, Rechtsanwalt aus Ingolstadt, FW-Zweitstimmenkandidat bei der Landtagswahl im Kreis Eichstätt, die jüngsten Veröffentlichungen. Nur noch drei Prozent der Bürger glauben an die Politiker. Gietl ging auf die Anspielung zu den "Platzhirschen" ein. Mit einem "Mordsgeweih" verlören sie an Geschwindigkeit und vor allem an Glaubwürdigkeit. Es werde immer vorgehalten, Bayern gehe es nur so gut, weil die CSU am Ruder sei. Das sei falsch, so Gietl. Er sieht den Erfolg der Bayern, nicht bei den Parteien, sondern mehr daran, dass diese Menschen vielleicht fleißiger sind als andere.

Der 54-jährige Zweitstimmenkandidat für den Bezirkstag, Klaus Brems, will dort seine Arbeit weiterführen. Als "dritte kommunale Ebene" haben sie als wichtigste Aufgaben das Gesundheits- und Sozialwesen, Kultur- und Heimatpflege, Schulwesen und Schutz der Natur und Gewässer. Brems machte deutlich, dass 90 Prozent des 1,3 Milliarden € Haushaltes des Bezirks Oberbayern für Sozialaufgaben verwendet werden. Die Kosten würden weiter steigen. "Aus wahltaktischen Gründen", so Brems, sei die Bezirksumlage für die Landkreise nicht erhöht worden, obwohl dies dringend geboten gewesen sei. Zwangsläufig habe eine Anhebung auch die Erhöhung der Kreisumlagen für die Gemeinden zur Folge. Somit würden die Belastungen nach unten gereicht. Wenn die Wahl vorbei sei, werde die Erhöhung der Bezirksumlage nicht lange auf sich warten lassen.