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Eine Übergangslösung namens Anton Grad

"So wahr mir Gott helfe." Die Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder Bernhard Merkl (PB/BL, von links), Helmut Schloderer (SPD), Christian Lederer (PB/BL), Hans-Dieter Niederprüm (CSU) und Matthias Bauer (CSU) übernahm Jochen Maurer (CSU). - Foto: Meßner

Beilngries (DK) Anton Grad (CSU) übernimmt die Amtsgeschäfte in Beilngries bis zur Bürgermeisterwahl. Darauf verständigte sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend.

Der Chefsessel im Beilngrieser Rathaus scheint nicht sehr beliebt zu sein. Denn innerhalb von nicht einmal zwei Wochen haben drei Männer darauf Platz genommen. Nach dem Abtritt von Franz Xaver Uhl (CSU) übernahm Jochen Maurer (CSU) die Amtsgeschäfte und nun hat Anton Grad (CSU), der frühere Zweite Bürgermeister, die Funktion des Rathauschefs inne.

Die einzige Konstanz liegt dabei im Parteibuch des Beilngrieser Dienstherren. Doch auch Grad ist nur eine Übergangslösung. Nach der Bürgermeisterwahl am 15. Juni wird er den Chefsessel im Rathaus wieder räumen. Bis dahin, das hat er in der Stadtratssitzung ausdrücklich betont, will er sein Amt "in gebotener Zurückhaltung" ausüben. "Sie dürfen versichert sein, dass ich mich entsprechend verhalten werde – sie wissen, wir haben Wahlkampf", sagte er.

Alles abgesprochen

Die Gruppierungen im Beilngrieser Stadtrat hatten sich im Vorfeld der ersten Sitzung darauf verständigt, weder einen Zweiten noch einen Dritten Bürgermeister zu wählen. Grad trägt nun den Titel eines weiteren Stellvertreters des Bürgermeisters. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Dieses Vorgehen sei auch vom Eichstätter Landratsamt abgesegnet worden, sagte Maurer, fünf Minuten bevor er den Platz an der Spitze des Gremiums für Grad räumte. Anton Bauer (PB/BL) merkte noch an, ob es nicht sinnvoll wäre, einen Stellvertreter zu bestimmen, falls Grad ausfalle. CSU-Fraktionssprecher Maurer: "Kollege Grad ist doch in außerordentlich guter Konstitution." Schließlich einigten sich die Stadträte, dass im Falle des Falles der dienstälteste unter ihnen einspringen soll. Das ist Manfred Thoma (PB/BL).

Demonstrierten CSU und PB/BL, SPD bei der Personalie Grad noch Einigkeit, war damit bereits bei dem Erlass der Geschäftsordnung Schluss. Der Streit entzündete sich an der Frage, wie viele Mitglieder eine Fraktion mindestens haben muss: zwei oder drei? CSU-Fraktionschef Maurer: "Wir wollen die Grenze bei drei belassen." Das rief verständlicherweise Claudia Bach (SPD) auf den Plan – für die Sozialdemokraten sitzen nur sie und Helmut Schloderer (Parteilos) im Stadtrat. Bach: "Es wäre toll gewesen, wenn man uns entgegengekommen wäre." Doch die CSU beharrte auf ihrer Position. Anders dagegen die PB/BL-Fraktion: "Wir würden die Grenze gerne auf zwei reduzieren, aber das war mit den Kollegen der Gegenseite nicht verhandelbar", stellte Manfred Thoma (PB/BL) klar. Dann müsse man eben damit leben, sagte er, zumindest für eine gewisse Zeit. Und deutete damit an, dass es im Falle einer Bürgermeisterin Brigitta Frauenknecht (PB/BL) möglich wäre, die Grenze auf zwei Mitglieder nach unten zu setzen.

Grenze bleibt bei drei

Die Mindeststärke einer Fraktion im Beilngrieser Stadträt bleibt also wie bisher bei drei. Damit gibt es derzeit nur zwei Fraktionen. Zum einen die CSU, die von Maurer angeführt wird, und PB/BL mit Thoma an der Spitze. Die SPD darf sich nicht als Fraktion bezeichnen, sie wird aber im Grunde als solche behandelt. CSU und PB/BL einigten sich darauf. Die SPD bekommt beispielsweise ebenso viel Geld wie die Fraktionen und soll auch in den Informationsfluss vom Rathaus zu den Fraktionen entsprechend eingebunden werden.

Thoma sorgte danach noch kurzzeitig für Verwirrung, als er die Berechnung des Geschäftsführenden Beamten Robert Lenz anzweifelte. Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich laut Lenz aus drei CSU- und zwei PB/BL-Mitgliedern zusammen, die SPD geht leer aus. Thoma kam auf ein anderes Ergebnis: Er hatte eine zwei-zwei-eins Verteilung errechnet. Es stellte sich allerdings schnell heraus, dass er die falschen Zahlen als Grundlage für seine Berechnung verwendet hatte.

Von Markus Meßner