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22.03.2008 Wahlpanne mit Buntstiften?

Kreiswahlleiter Georg Stark (Mitte) erläuterte den Mitgliedern der Wahlprüfungskommission die Ergebnisse der Landrats- und Kreistagswahlen im Landkreis Eichstätt und zeigte auf, wie im Einzelfall mit kleineren Fehlern bei der Auszählung umgegangen wurde. - Foto: aur

Walting/Eichstätt (EK) Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl? In der Gemeinde Walting wurden jetzt entsprechende Sorgen laut: In manchen Wahllokalen sollen verschiedenfarbige Buntstifte bereit gelegen haben – und das wäre eine formale Panne.

Zumindest im Ortsteil Pfalzpaint seien unterschiedliche Buntstifte zum Einsatz gekommen, informierten besorgte Bürger den EICHSTÄTTER KURIER. Das dürfe nicht sein, denn so sei zum Beispiel zu befürchten, dass das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet werde.

Hier konnte der stellvertretende Wahlleiter Willi Wittmann auf Anfrage am Donnerstag Entwarnung geben: "Wir haben keine Bestätigung für dieses Gerücht." Vielmehr habe ein Mitglied des Wahlvorstandes aus dem in der Kritik stehenden Wahllokal bestätigt, "dass in den Wahlkabinen Stifte gleicher Farbe verwendet worden sind und dass es auch zu keinerlei Auffälligkeiten gekommen ist."

Wären tatsächlich verschiedenfarbene Buntstifte zum Einsatz gekommen, so wäre das eine formale Panne, so Wittmann. Ganz ausschließen konnte er das auf Anfrage nicht. Denn zur Ausstattung der Wahlvorstände im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft, der neben Walting auch Schernfeld und Pollenfeld angehören, zählten "unter anderem blaue Farbstifte zum Einsatz in den Wahlkabinen und grüne Farb- und Filzstifte für Auszählermerke durch die Wahlhelfer sowie Bleistifte und Kugelschreiber für die Notizen und Niederschriften des Wahlvorstandes". Es sei durchaus möglich, dass versehentlich verschiedenfarbene Stifte in die Kabinen gelangten. Bei der VG selbst, so ergänzte Wittmann am Donnerstag, seien jedoch "bis heute keine diesbezüglichen Anfragen oder Beschwerden von Wählern, Bürgern oder Parteien eingegangen." Und auch wenn es solche Pannen tatsächlich gegeben haben sollte, hätte das dennoch keinen Einfluss auf das Wahlergebnis, erklärte Wittmann.

Das bestätigte auch Kreiswahlleiter Georg Stark auf Anfrage. Stark verwies auf die Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (§ 55,2). Dort stehe zwar: "In den Wahlzellen sollen Schreibstifte gleicher Farbe bereitliegen." Unterschiedliche Stifte würden laut Stark also eine "Verletzung der Ordnungsvorschrift" darstellen. Doch für eine Anfechtung der Wahl reiche so etwas nicht aus. Die sei nur möglich, wenn es durch eine solche Verletzung zu einer anderen Sitzverteilung gekommen wäre, die nicht zu berichtigen sei. Erst dann müsste Stark als Rechtsaufsicht die Wahl für ungültig erklären lassen. Aus Walting liegt dem Kreiswahlleiter jedoch noch nicht einmal eine schriftliche Anfrage vor – es gab lediglich telefonische Nachfragen von Bürgern. Stark geht davon aus, dass das Zustandekommen des Ergebnisses der Kommunalwahl auch weiterhin nicht ernsthaft in Zweifel gezogen wird.

Von Eva Chloupek