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15. Februar 2008 FW Eichstätt

Wahlkampfgerangel im Rathaus

Eichstätt (kno) Die Sitzung des Hauptausschusses gestern im Rathaus diente auch ein wenig als Wahlkampfplattform: Es ging um eine Behauptung im Flugblatt der Freien Wähler (FW), die CSU-Ortsvorsitzender Hans Eder als "menschlich unanständig" einstufte. Demnach, so die FW, herrsche bei der CSU Fraktionszwang.

Dies sei eine "unwahre Behauptung", meinte Eder, und listete auch gleich ein ganze Latte von Abstimmungsergebnissen auf, bei denen die CSU-Fraktion uneinheitlich votiert habe – unter anderem bei Beschlüssen über den Ersatzneubau fürs Heilig-Geist-Spital oder die Einführung der Zweitwohnungssteuer.

"Entschieden", so Eder, weise er die Vorwürfe zurück. Eine größere Fraktion müsse zwar entsprechend geführt werden, doch solle man nicht "Ordnung mit Zwang verwechseln". Eder weiter: "Richtigkeit geht vor Geschlossenheit."

Eva Gottstein (FW), die direkt angesprochen war, äußerte dazu, die Freien Wähler sähen sich im Stadtrat wiederholt geschlossenen Fronten gegenüber – "speziell auch gegenüber meiner Person".

Gottstein stieß auch das nächste Thema an, das kurz debattiert wurde, nämlich den Ablauf der Auftaktveranstaltung zum Stadtjubiläum am Faschingsdienstag auf dem Residenzplatz: Leider habe ein Podium gefehlt, meinte Gottstein. Daher seien viele Leute enttäuscht darüber gewesen, dass sie so wenig gesehen haben. Eine Kritik, die nur bedingt Gehör fand. Das Aufstellen einer Tribüne wäre viel zu teuer gewesen, sagte OB Arnulf Neumeyer. Außerdem habe er die Besucher mehrfach darauf hingewiesen, dass sie einige Schritte zurück treten sollten, was diese aber leider nicht befolgt hätten.

Nochmal Gottstein: Sie fand es ziemlich verwunderlich, dass an Heilig Abend durch die Polizei am Marktplatz Strafzettel verteilt worden sind, bei einer anderen Gelegenheit (Geburtstag Landrat Xaver Bittl) Falschparker am Residenzplatz verschont geblieben seien. Weitere Berichte folgen.

 

Von Jürgen Knopp