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Stadtratsfraktion 28.04.2008
Eskalation in der SPD-Fraktion
- Was wird aus Andreas Schleef? Der Aufsichtsrat des FC (links, im Gespräch mit FC-Macher Peter Jackwerth) wurde zwar für die SPD in den Stadtrat gewählt, bekam aber keinen Ausschusssitz.
Nach dem Debakel vor einer Woche: Andreas Schleef denkt laut über Austritt aus dem Stadtrat nach
Von Martin Schwarzott
Ingolstadt (DK) Nach dem Debakel um die Wiederwahl von Manfred Schuhmann zum Fraktionsvorsitzenden (denkbar knapp mit 6:4 Stimmen) und dem Auslosen einzelner Ausschusssitze per Münzwurf eskaliert die Lage in der SPDFraktion: Am Wochenende wurde gezielt – darin sind sich führende SPD-Mitglieder einig – das Gerücht gestreut, mehrere Stadträte überlegten, aus der Fraktion auszutreten. Zumindest Andreas Schleef, das machte er gestern im Gespräch mit dem DONAUKURIER deutlich, überlegt das ernsthaft.
Der Ärger entzündete sich an der Wahl von Manfred Schuhmann. Nur weil OB-Kandidat Anton Böhm ihm seine Stimme gab, kam es nicht zum Patt und Schuhmann wurde am Dienstag wiedergewählt – zumindest für ein Jahr. Dagegen stimmten Andreas Schleef, Thomas Thöne, Gudrun Rihl und Franz Götz.
Andreas Schleef stand auf Listenplatz 3, wurde von seiner Fraktion aber in keinen Ausschuss gewählt. „Ich bin mitten im Überlegungsprozess, wie es weitergehen soll. Die Fraktion scheint mich ja nicht zu brauchen“, sagte er gestern. Drei Möglichkeiten gebe es: Er mache zähneknirschend weiter. Oder er lege sein Stadtratsmandat nieder. Oder er trete in eine andere Fraktion über.
Denkbar wären für ihn als Alternative nur die Freien Wähler, sie seien eine Vereinigung ohne Ideologie. So weit ihm das Sachprogramm bekannt sei, finde er sich darin auch wieder, ob nun bei Themen wie Stadtbaurat, Familienbeauftragter („Das ist ja auch eine Forderung der SPD“) oder „längst überfälligen“ Verkehrswegeplan.
Schleef ist auch deswegen enttäuscht, weil die SPD, wie er sagt, gar nicht erst darüber nachdenken wolle, warum sie bei der Kommunalwahl das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende bekommen hat. Stattdessen würden nur schnell die Posten verteilt. Ein ums andere Mal sagt er im DK-Gespräch: „Ich bin ratlos.“
Ganz so schlimm sieht es aus Sicht von Stadt- und Bezirksrat Thomas Thöne offenbar nicht aus. Er sagte gestern auf Anfrage, er sei in der SPD zu Hause, er wolle wie bisher in der Fraktion konstruktiv mitarbeiten. „Ich habe nie an Austritt gedacht oder damit gedroht.“ Auf die Frage, wie es jetzt weitergehen solle, antwortete er jedoch ähnlich wie Andreas Schleef: „Ich weiß es nicht.“
Gudrun Rihl zeigte sich völlig überrascht und sagte, sie könne nur für sich sprechen: „Da ist nichts dran.“ Franz Götz war nicht zu erreichen.
DK vom 28.4.2008
Kommentar: Aus meiner Sicht
Da nimmt die SPD einen erfahrenen Mann wie Andreas Schleef, immerhin einst Personalvorstand bei Audi, auf Platz 3 der Stadtratsliste – und gibt ihm nach der Wahl keinen der wichtigen Ausschusssitze. Gleichzeitig lässt sie sich von einem Fraktionsvorsitzenden in eine desaströse Wahl führen – und er darf, immerhin, nach einem beispiellosen Hickhack ein weiteres Jahr im Amt bleiben. Was um aller Welt ist da nur los?
Die Ingolstädter SPD ist am Ende. Die altgedienten Stadträte sind verbraucht. Unfähig, mögliche Nachfolger aufzubauen. Und nur darauf bedacht, ihre Pöstchen zu sichern.
Den Nachwuchs nimmt niemand an die Hand, um ihn an die Sacharbeit heranzuführen – stattdessen wird ihm gezeigt, wie man sich am besten mit Schuhplattln und Baden in der Donau blamiert, um mit dem dann vermeintlich hohen Bekanntheitsgrad wieder gewählt zu werden. Aber das reicht nicht.
Eine Aufgabe hat Manfred Schuhmann noch, dann kann er in Rente gehen: Er muss die Fraktion einen. Und Leute vom Schlage eines Andreas Schleef müssen ihm dabei helfen.
Martin Schwarzott, DK vom 28.4.2008