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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11.06.2008

Bild: Die Bauschuttdeponie weiterzubetreiben, könnte teuer werden. Der Gemeinderat Dollnstein beschloss, die genauen Kosten von einem Ingenieur ermitteln zu lassen. - Foto: oh

Dollnstein (EK) Die Haushaltberatungen nahmen beim Dollnsteiner Gemeinderats nicht übermäßig viel Platz ein, obwohl eine Sondersitzung – außerhalb des üblichen Turnus – anberaumt worden war.


Die Zahlen waren allerdings den Fraktionssprechern bereits vorab mitgeteilt und in den einzelnen Fraktionen vorberaten worden. In ihren Stellungnahmen lobten die Sprecher zwar, dass sich die Haushaltslage gebessert habe, die Konsolidierungsphase jedoch noch längst nicht abgeschlossen sei. Für Wunschdenken sei jedenfalls kein Platz; der kontinuierliche Sparkurs müsse weitergeführt werden. Dem Haushalt stimmten alle Fraktionen zu.

Das Zahlenwerk umfasst im Verwaltungshaushalt 3 527 600 Euro und im Vermögenshaushalt 2 068 500 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt beträgt 288 000 Euro. Die Rücklagen belaufen sich auf rund 800 000 Euro, was zum Teil darauf zurückzuführen ist, dass vergangenes Jahr verschiedene Maßnahmen nicht durchgeführt wurden. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant. Am Ende des Haushaltsjahres wird die Gemeinde Schulden in Höhe von 1,1 Millionen Euro haben. Davon werden jährlich 214 000 Euro getilgt. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 481 Euro, was einen guten Mittelfeldplatz unter den vergleichbaren Gemeinden bedeutet. Die Hebesätze bleiben unverändert: Grundsteuer A beläuft sich auf 400 Prozent, Grundsteuer B auf 350 Prozent und die Gewerbesteuer auf 320 Prozent.

Sorgen machen die Energiekosten, die sich nahezu verdoppelt haben. Aber auch die Schulverbandsumlage ist durch den Wegfall der Teilhauptschule gestiegen, ebenso die Personalkosten.

In seiner Stellungnahme sprach SPD-Fraktionssprecher Wilhelm Radmacher auch das Vorhaben an, die Vermögenserfassung der Gemeinde durch ein Fremdbüro durchführen zu lassen. Aus Kostengründen sollte überprüft werden, ob das nicht auch "die eigenen Leute" machen könnten. Thomas Kerner als Sprecher der FW-Fraktion wies auf die Bedeutung hin, in den Erhalt gemeindlicher Anlagen, zum Beispiel in die Gemeindehäuser oder in das Freibad Breitenfurt, zu investieren. Auf lange Sicht zahle sich das aus. Gerlinde Wirsing, Vorsitzende der CSU-Fraktion, regte an, in den Fremdenverkehr zu investieren, unter Einbeziehung des Fremdenverkehrsvereins.