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Wir begrüßen Sie auf unserer neuen Homepage, auf der wir Sie über die Arbeit der FW Freien Wähler Denkendorf informieren.

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Jahreshauptversammlung 2015

Bericht zur Jahreshauptversammlung 2015

Die Denkendorfer Freien Wähler sind gut aufgestellt. Reibungslos ging die Jahreshauptversammlung über die Bühne und hatte viel Wissenwertes von Landes-, Kreis- und Dorfpolitik aus erster Hand auf der Tagesordnung.
Unter zahlreichen Mitgliederbesuchern konnte der 1. Vorstand, Alfons Geyer, auch die Landtagsabgeordnete, Frau Eva Gottstein, begrüßen. 
Nach einer Gedenkminute an die verstorbenen Mitglieder trug Andrea Straßer das Protokoll der letzten Hauptversammlung vor.
Bei seinem Tätigkeitsbericht blickte der Vorsitzende auf ein turbulentes Vereinsjahr zurück. So stand die jüngste Gemeinderat- und Kreistagswahl an, welche zwar sehr spärlich begann, doch ein starkes FW-Team mit Fachkompetenz und Bodenständigkeit ein positives Wahlergebnis einbrachte, welches auch bei der Wahlnachlese gebührend diskutiert und gefeiert wurde.
Auch die Fraktionssitzungen und Vorbesprechungen, welche immer am Montag vor der Gemeinderatssitzung ausdiskutiert werden, waren sehr gut besucht und die wachsende Teilnahme zeigt das Interesse an der Gemeindepolitik.
Beim jährlichen Vereinsausflug mit Familien ging es an den Schliersee, wo man neben verschiedenen Sehenswürdigkeiten, auch eine Schnaps- und Whiskeybrennerei besichtigte.
Eine Delegation der Freien Wähler Denkendorf überbrachte die Geburtstagsgrüße in den bayerischen Landtag, wo unser Mitglied des Landtags, Frau Eva Gottstein, ihren 60. Geburtstag mit einem Festakt gebührend feierte.
Die traditionelle Fackelwanderung mit anschließender Weihnachts- und Jahresabschlussfeier startet man in diesem Jahr in Bitz mit Zwischenstopp in Dörndorfk zurück nach Denkendorf.
Nachdem man auf Grund der großen Teilnehmerzahl kurzfristig vom Nebenzimmer in den Postsaal umziehen musste, war das für die Vorstandschaft ein Zeichen, dass die Freien Wähler in Denkendorf im Aufwind sind und dies sich auch bei der steigenden Mitgliederzahl wiederspiegelt.
Unter dem Motto "Denkendorf mit einer gesunden Energie- und Wirtschaftspolitik" informierte sich der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, an der Basis und besichtigte den Bürger-Windpark Denkendorf unter der Federführung des Geschäftsführers Armin Geyer.
Trotz straffer Haushaltsführung wurde auf Grund von mehreren Wahlen die Ausgangsseite höher als die Einnahmen im Jahr 2014. Trotzdem ist die Vereinskasse im guten Habenbereich, so argumentierte der Schatzmeister Alois Müller jun., als er seinen Kassenbericht vorlegte. Bei der Kassenprüfung durch Anton Weber und Alfred Geier, wurde eine ordentliche Kassenführung bestätigt und daraufhin die Vorstandschaft einstimmig entlastet.

Der Fraktionsvorsitzende, Peter Lehner, berichtete über den Stand im Wasserzweckverband. Aktuelle Maßnahmen und der Haushalt waren die wesentlichen Eckpunkte seines Vortrages. Über die Gemeinderatsarbeit in 2014 konnte Lehner große Kritik über Bürgermeisterin und dem Gemeinderat nicht vermeiden. Es wurde keine konstruktive Gemeinderatsarbeit geleistet. Im Gegenteil, durch die sogenannte große Koalition hat im Denkendorfer Rathaus Parteienpolitik Einzug gehalten. Politik, die Denkendorf seit der Gebietsreform auszeichnete wird nicht mehr betrieben, sondern fraktionierte Abstimmungen sind die Tagesordnung. Man habe im vergangenen Jahr nur sinnlos Geld ausgegeben indem man Kindergärten übernahm und aufgrund dieser Maßnahme zusätzliche 1,5 Verwaltungsmitarbeiter einstellen musste. 
Sinnlos wurde für den gemeindlichen Bauhof ein neuer Schlepper gekauft um den Winterdienst abzudecken obwohl eine Vergabe an eine Fremdfirma wesentlich kostengünstiger gewesen wäre. Positiv wurde die Ansiedlung des Dinoparks gesehen.
Lehner bedankte sich bei allen für den selbstlosen Einsatz bei der Kommunalwahl, die mehr als erfolgreich gestaltet werden konnte. Mit großem Abstand waren die Freien Wähler der große Sieger dieser Wahl. Ebenso bedankte er sich bei den scheidenden Gemeinderäten für die abgelaufene Zusammenarbeit, sowie bei den "Neuen" für die aktuelle, sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Mit vielen Zahlen und Fakten konnte der Kreisrat, Josef Bienek, einen kleinen Auszug aus dem Kreishaushalt darstellen.
Josef Bienek berichtet vom Kreistag und konnte in Zahlen und Fakten, wie im Donaukurier bereits berichtet, in seinen groben Zahlen darstellen, dass die ärztliche Versorgung in unserem Landkreis gesichert ist und dem Bevölkerungszuwachs standhalten muss. Dass das Kreiskrankenhaus Eichstätt in die Jahre gekommen ist und renoviert werden muss, brauche man niemandem zu erzählen. Auch die Erweiterung für neue Fachabteilungen stehe nach dem Grunderwerb auf der Tagesordnung und man könne in die Planung einsteigen. Auch die Landkreisstraßen sind, ob in Neubau oder Restaurierung, in gutem Zustand.
Ob beim Neubau, oder der Restaurierung des Straßennetzes braucht sich der Landkreis nicht verstecken. Auch dem Neubau des Radweges Denkendorf - Beilngries stehe man positiv gegenüber.
Besonders erfreulich ist es, dass bei der Sachpolitik eine gute Zusammenarbeit in diesem Gremium herrscht.
Bei dem Thema Wirtschafts- und Energiepolitik berichtet die Landtagsabgeordnete Eva Gottstein aus dem Maximilianeum, denn dort weiß man nicht wie und wo die Reise in der Energiepolitik hingeht. Dass die bayerische Staatsregierung, voran der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, und die für das Ressort zuständige Ilse Aigner, heute so und morgen so tendieren, gibt keine Planungssicherheit mehr. 
Ob Abstände der Windräder zu Wohngebieten, neue Baugenehmigungen für Windparks, Stromtrassenführung durch unseren Landkreis, sowie Neuausweisung von Flächen für regenerative Energie, wurden nur stiefmütterlich behandelt und somit laufen den Investoren Zeit und Einspeisevergütungen davon. Mit diesem Thema wollen die Freien Wähler eine Grundsatzdiskussion auf kommunaler Ebene einleiten denn keiner weiß, ob es gerade bei der Stromtrasse fünf Minuten vor, bzw. fünf Minuten nach 12 Uhr ist. "Dann gibt es bereits Studien welche belegen, dass die Staatsregierung Gefahr läuft, die derzeit stabile Wirtschafts- und Energiepolitik in Bayern zu verspielen", so die Landtagsabgeordnete.