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Einladung zur Wahlveranstaltung der

FREIE WÄHLER  Buxheim-Tauberfeld

am 7. Februar 2014 um 20 Uhr im Gasthaus Stark in Tauberfeld

und

am 14. Februar 2014 um 20 Uhr im Gasthaus Funk (Peterwirt) in Buxheim

 

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23. Dezember 2006

Gefahr in Verzug: Felssanierung nötig

Kipfenberg (EK) Gefahr in Verzug: Eine Felsuntersuchung unterhalb der Burg Arnsberg machte deutlich, dass unverzügliches Handeln erforderlich ist. Das war Thema im Kipfenberger Marktrats.

Wie Bürgermeister Rainer Richter berichtete, beliefen sich die Kosten für die Untersuchung auf gut 1100 Euro. Die Kostenschätzung der Firma Hafner für die nötigen Sicherungsarbeiten beträgt 14 000 Euro. Da nach Einschätzung des Gutachters unverzügliches Handeln unverzichtbar ist, müsse unter Umständen, wenn auch der Staat den Auftrag für seinen Bereich erteilt, im Rahmen einer dringlichen Anordnung die Firma mit der Durchführung der Sicherungsarbeiten beauftragt werden. Haushaltsmittel hierfür seien für 2007 einzuplanen, so Richter.

Marktgemeinderat Anton Haunsberger setzte sich vehement dafür ein, nur loses Gestein zu entfernen und keine Sprengungen vorzunehmen. An anderen Stellen in der Arnsberger Leite habe man mit Felssprengungen bereits ein Fiasko erlebt, so Haunsberger.

Ausführlich berichtete Richter über unplanmäßige Ausgaben. Die Liste der Haushaltsüberschreitungen sei nicht vollständig und habe nur exemplarischen Charakter. Der Austausch der Unterflurhydranten in der Ortsdurchfahrt Kipfenberg wurde mit rund 18 000 Euro außerplanmäßig beauftragt. Deshalb wurden bisher für den Unterhalt des unbeweglichen Vermögens statt der geplanten 10 000 Euro rund 24 500 Euro ausgegeben.

Weitere Haushaltsüberschreitungen gab es für Feste, Feierlichkeiten, Auszeichnungen und Einweihungen. Hier wurde der Haushaltsansatz um knapp 3000 Euro überschritten. Beim Ersatz der Bushäuschen wurde der Ansatz um etwa 2500 Euro überschritten. Für den Straßenunterhalt waren 100 000 Euro eingeplant. Ausgegeben wurden bisher durch die umfangreichen Sanierungsarbeiten in Schelldorf und Kipfenberg knapp 106 000 Euro. Kostenüberschreitungen gab es auch bei der Klärschlammentwässerung. Für die Abrechnungseinheit Kipfenberg wurde der Haushaltsansatz um gut 15 000 Euro und für Arnsberg um rund 3500 Euro überschritten. Im Fremdenverkehr wurden rund 1500 Euro mehr als veranschlagt ausgegeben.

All diese Ausgaben seien für eine ordnungsgemäße Geschäftsführung unvermeidbar gewesen, so Bürgermeister Richter. Der Haushaltsausgleich war aber zu keinem Zeitpunkt gefährdet, da an anderen Kostenstellen dementsprechende Unterschreitungen gegenüberstanden.

Der Kindinger Marktgemeinderat hat beschlossen, die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Unteremmendorf und Irlahüll während der Wintermonate zu sperren. Der Aufwand für den Winterdienst stehe in keinem Verhältnis zu der Verkehrsdichte auf dieser Straße, so der Inhalt des Beschlusses. Die Straße werde von Bewohnern aus Buch, Irlahüll und Oberemmendorf als kürzeste Anbindung an Beilngries rege genutzt, sagte Bürgermeister Richter. Markträtin Sabine Biberger ergänzte, die Straße werde auch von Bürgern aus der Gemeinde Kinding stark frequentiert. Deshalb habe sich Widerstand gegen diese Straßensperrung formiert. Eine Unterschriftenaktion sei gestartet worden. Unter der gegebenen Interessenlage schlug Richter vor, der Sperrung nicht zuzustimmen. Von Irlahüll her wird der Winterdienst bis zur Grenze durch den Markt Kipfenberg durchgeführt werden. Der Marktrat widersprach der geplanten Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße.

Eichstaetter Kurier, 22.12.2006 18:51