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Einladung zur Wahlveranstaltung der

FREIE WÄHLER  Buxheim-Tauberfeld

am 7. Februar 2014 um 20 Uhr im Gasthaus Stark in Tauberfeld

und

am 14. Februar 2014 um 20 Uhr im Gasthaus Funk (Peterwirt) in Buxheim

 

Bitte teilen Sie uns Ihre Anregungen, Ihr Lob aber auch Ihre Kritik mit.

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11./12. November 2006

Abwassergebühr sinkt zum Jahreswechsel

Kipfenberg (mme) In Kipfenberg werden ausgebaute Dachgeschosse, Wintergärten und Garagen mit Abfluss für die Klärwerksanierung in die Kosenrechnung einbezogen.

Das Satzungsbüro Müller hat als Grundlage für die Verbesserungsbeiträge im Rahmen der Klärwerkssanierung Aufmaßblätter erstellt. Es sei davon auszugehen, so Bürgermeister Rainer Richter in der Marktratssitzung, dass ein Vergleich zwischen der bisher veranlagten Geschossfläche für den Herstellungsbeitrag und der berechneten Geschossfläche für den Verbesserungsbeitrag in etlichen Fällen Unterschiede aufzeigen werde, also eben bisher nicht veranlagte Herstellungsbeiträge für Dachgeschosse, Wintergärten und Garagen mit Abfluss auffallen werden. Es wäre demnach an der Zeit, für bisher nicht veranlagte Geschossflächenerweiterungen die Kanalherstellungsbeiträge nachzuerheben.

Sofern die Verbesserungsbeiträge bezahlt wurden, sei natürlich der Herstellungsbeitrag für die zusätzlichen Geschossflächen nach der früheren Satzung festzusetzen, so Richter. Würde der Marktrat auf die Nacherhebung von Kanalherstellungsbeiträgen verzichten, würde dies bedeuten, die ehrlichen Grundstückseigentümer, die zum Beispiel für ihren Dachgeschossausbau einen Bauplan vorgelegt haben, gegenüber den anderen schlechter zu stellen. Der Beitragsausfall wegen nicht gemeldeter Flächen wirke sich auch auf die Gebühren aus, die auch der "ehrliche" Grundstückseigentümer zu tragen habe. Deshalb, schlug Richter vor, sollte die Nacherhebung baldmöglichst stattfinden. Der Marktgemeinderat beauftragte die Verwaltung, bisher nicht festgesetzte Kanalherstellungsbeiträge nachzuerheben.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Marktgemeinderat die Abwassergebühren ab 1. Januar 2007 zu senken. Die Preise pro Kubikmeter Abwasser bleiben in Kipfenberg bei zwei Euro und in Arnsberg bei 1,25 Euro. Die Grundgebühr sinkt in Kipfenberg von 80 auf 42 Euro und in Arnsberg auf 60 Euro.

Zahlreiche Maßnahmen, die für das laufende Haushaltsjahr eingeplant waren, sind bislang nicht in Angriff genommen worden, so Bürgermeister Richter. Auch die geplante Kreditneuaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro musste heuer nicht vollzogen werden. Mehreinnahmen habe es im Bereich der Gewerbesteuer gegeben. Bei der Abwasserbeseitigung für das Baugebiet Schelldorf Süd-West waren 36 000 Euro im Haushalt für das Jahr 2006 vorgesehen, verausgabt wurden aber bis jetzt gut 67 000 Euro. Für den Unterhalt von Dolinen waren 3400 Euro im Haushalt vorgesehen, ausgegeben wurden bisher gut 8000 Euro. Für den Unterhalt des Klärwerkes Buch waren 2000 Euro im Haushalt veranschlagt. Die Ausgaben beliefen sich jedoch bis dato auf gut 4500 Euro. Für die Anschaffung von Spielgeräten waren 5000 Euro angesetzt. Die Ausgaben betrugen bis jetzt jedoch fast 13 000 Euro. Der Haushaltsausgleich sei dadurch nicht gefährdet, so Richter.

Die Diskussion über erneuerbare Energiequellen möchte Marktgemeinderat Bernhard Weiß im Gemeinderat führen. Der Markt solle überlegen, wie er fossile Energien im gemeindlichen Bereich durch nachwachsende Energiequellen ersetzen kann. Marktrat Franz Bauer schlug vor, sich darüber Gedanken zu machen, ob der Eislaufplatz in das Birktal verlegt werden kann. Ebenso soll der Marktrat darüber nachdenken, neben der vorhandenen Loipe im Birktal eine Schlittenbahn anzulegen.